Auf der heutigen STEP Sitzung gab es keine Überraschung. Grüne, Linke und Herr Meies (CDU) stimmten gegen den Baubeschluss für einen OBI Baumarkt. Der Rest der Ausschussmitglieder (Mehrheit) erlag den Fraktionszwängen und stimmte für den Bebauungsplan OBI. Damit ist der OBI Baumarkt aber noch nicht an Schmidt’s Backes vorbei. Der Rat muss noch Anfang Juni zustimmen.
Und vielleicht wird dann ja noch eine juristische Überprüfung erforderlich, damit Viersen das Schlimmste erspart bleibt.
Herr Meies fragte nach der Anzahl positiver und ablehnender Stellungnahmen aus der Bevölkerung zur Offenlage des B-Planes. Die Verwaltung blieb eine klare Antwort schuldig. Deshalb hier das Ergebnis: 1 positive Stellungnahme und 38 negative Stellungnahmen. Lediglich die positive Stellungnahme wurde berücksichtigt, alle anderen Stellungnahmen wurden zurückgewiesen. Leute, die nächste Wahl steht schon dieses Jahr an. Da gibt es dann die Quittung!