Die STEP Sitzung am 08.07.2013

Die STEP Sitzung brachte zum Thema OBI das erwartete Ergebnis. Herr Meies, Bündnis 90/Die Grünen und die Linken votierten tapfer gegen den OBI Baumarkt. Die restlichen Ausschussmitglieder folgten den Fraktionszwängen. Nicht einmal die Offenbarung des Risikos, das sie eingegangen sind, hat sie bewegen können anders zu stimmen. Wie die berühmten Lemminge stürzten sie sich ins OBI Abenteuer. Der Bürgermeister hatte nicht einmal einen Juristen zur Hand, der zur Frage der Haftung der Ausschussmitglieder Auskunft geben konnte. Da musste der Leiter der Bauplanung aushelfen und wirkte verständlicherweise etwas hilflos. Die Frage mit dem weggebaggerten historischen Weg wird im Rahmen einer Normenkontrollklage aufgearbeitet werden können. Da wird noch mehr ans Tageslicht kommen.