Parteilos, unabhängig, erfolgreich !
Meine persönliche Meinung von Lothar Wels (Redakteur)
In Viersen wird am 13. September der Bürgermeister/die Bürgermeisterin gewählt und, wie auch in vielen anderen Städten, tritt in Viersen eine unabhängige Kandidatin an.
Ich habe mir die Mühe gemacht mit Sicht auf die Viersener Kandidatin Iris Kater einen Blick auf bereits gewählte unabhängige Bürgermeister zu werfen. Wenn man das Suchwort „parteilose Bürgermeister“ googelt, so strotzen die ersten Seiten vor positiven Schlagzeilen „Parteilose Bürgermeister beliebt/WDR“, „Parteilos, unabhängig, erfolgreich/Politik Kommunikation“ oder „Trend zu parteilosen Bürgermeistern/Kommunalforum“.
Tatsächlich ziehen immer mehr parteilose Bürgermeister in die Rathäuser ein. Rund jeder dritte Bürger- und Oberbürgermeister in Deutschland ist parteilos – Tendenz steigend. Auf politische Grabenkämpfe verzichten die Rathauschefs und mit pragmatischen Entscheidungen wollen sie ihre Städte nach vorne bringen. In Frankfurt (Oder) kann man sehen, wie ein parteiloser Oberbürgermeister erfolgreich eine Stadt regiert. Martin Wilke steht seit März 2010 an der Spitze des Frankfurter Rathauses. Eine halbe Million Euro hat die Stadt im ersten „parteilosen“ Haushaltsjahr eingespart, ohne Grabenkämpfe und bleibende Wunden. Den Kooperationsvertrag zwischen den Fraktionen in der Stadtabgeordnetenversammlung haben auch die Linken unterschrieben – eine Bedingung des neuen Rathauschefs.
Diese im wahrsten Sinne des Wortes Große Koalition funktioniert, obwohl viele Parteien während der Wahlkampfzeit gerade auf parteilose Kandidaten einschlagen, gerne weit unter der Gürtellinie und Fernab des guten Geschmacks, wie auch die Posts einiger Ratsmitglieder in Viersen zeigen. Vorbildcharakter wird nicht gezeigt, ein weiterer Punkt der zu mehr Partei- und Politikverdrossenheit führt. Nach der Wahlentscheidung der Bürger ist in der überwiegenden Zahl der Stadträte ein anderes Miteinander entstanden. Parteimeinungen werden wesentlich seltener als zuvor von anderen Fraktionen gebremst – vorausgesetzt der Bürgerwille steht im Vordergrund und nicht der Parteiwille.
Oberbürgermeister Wilke setzte auf Kooperation und holte die Viadrina-Universität als Vermittler ins Boot. In Workshops diskutieren Vereine und gesellschaftliche Gruppen Sparvorschläge. „Wir brauchen die besten Ideen, nicht die besten Parolen“, sagte Wilke. Die überparteiliche Zusammenarbeit ist jedoch weit davon entfernt, lediglich auf dem Prinzip „kleinster gemeinsamer Nenner“ zu fußen. Die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt beweist das: In den vergangenen Jahren haben unter anderem Solar- und Dienstleistungs-Unternehmen über 3000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Die Steuereinnahmen sind von 5 auf 30 Millionen Euro gestiegen.
Auf die Stadtgröße kommt es nicht an, parteilose Bürgermeister erobern mittlerweile unabhängig von Größe die Rathäuser und sind nicht nur beliebter, ihre Arbeit beruht meist auf einer „Macher-Mentalität“, die bei den Menschen das Vertrauen wiedergibt, das sie bei Parteien vermissen. Die schwindenden Mitgliederzahlen sind ein Spiegel des jahrzehntelangen Vertrauensverlustes.
Peter Weiken ist unabhängiger Bürgermeister in Rüthen. Wenn Peter Weiken an seinem Schreibtisch im Rüthener Rathaus sitzt, klingelt häufig das Telefon und die Bürger wenden sich mit ihren Fragen direkt an den Bürgermeister. Eine Sprechstunde hat er nicht, seine Tür sei jederzeit für jeden geöffnet, sagt Weiken. Das habe er nach seiner Wahl 2009 sofort eingeführt. Als Parteiloser geht er vieles anders und unkonventioneller an als seine Vorgänger. Dass er sich dabei an keine Parteivorgaben halten muss, hält der 42-Jährige für einen Vorteil. Er müsse keine Parteimeinung vertreten, die die anderen Fraktionen im Rat ausbremse. Die Bürger scheinen zufrieden zu sein. Auf der Straße hört man nur Positives über den Rathauschef. Die Rüthener halten ihn für einen „bürgernahen, netten und kumpelhaften“ Bürgermeister, der immer ein offenes Ohr hat, der nicht lange um den Brei herumredet und Bürokratie nicht besonders mag. Das gefällt offenbar.
Für diese Macher-Mentalität ist die unabhängige Kandidatin Iris Kater in Viersen bereits seit Langem bekannt, wies in Interviews zudem immer wieder auf eine gewollte, positive Zusammenarbeit mit dem Stadtrat hin, solange der Bürger denn im Vordergrund steht. Ob sie im Wahlkampf die Menschen zur Urne bringen kann wird sich zeigen. Vergleicht der Wähler jedoch die Kandidaten, so zeigt sich, Iris Kater ist eine gute Wahl und für Viersen ein Gewinn!