Brauchen wir noch einen Stadtrat in Viersen? Stadtmagazin

Ein bemerkenswerter Kommentar zur Existenz des Stadtrates in Viersen vom Stadtmagazin. Mit der Wahl eines neuen parteilosen Bürgermeister besteht die Chance, dass sich etwas ändert.
Muss ein Stadtrat in Viersen sein?
Stadtmagazin
In Viersen gibt es Sitzungen des Stadtrates. Das ist so außergewöhnlich nicht. Die Atmosphäre hingegen ist im Laufe der letzten Jahre doch schon gewöhnlich, zumindest für einen Stadtrat in Viersen.Der aufmerksame Beobachter erinnert sich an die Diskussionen bei denen noch kontroverse Standpunkte für spannende Debatten sorgten. Da wurde kontrovers debattiert, da prallten Meinungen aufeinander. Es war erfrischend, angeregt durch eine Presse, welche damals noch nicht gleich geschaltet war. Ein ehemaliger Stadtrat, ein Zeitgenosse welcher mir gegenüber sitzt und welcher damals regelmäßig an den Sitzungen teil nahm, ist geradezu euphorisch, das miterlebt zu haben.

Spätestens jedoch nach dem Abtreten von „Frau Hammes“ zog eine gewisse Ordnung in den Viersener Stadtrat ein, welche von einem gemeinsamen Interesse getragen wurde, „tust du mir nicht weh, tu ich dir nicht weh“. Die Verwaltung legte und legt vor, der Stadtrat legte und legt nicht nach, sondern zog und zieht mit. Zum Wohle der Stadt. Einige Zeitgenossen sprechen deshalb hin und wieder von einer „gemeinsamen Front“ von einem „Friede-Freude-Eierkuchen-Gremium“, eben dem „Vierscher Klüngel“, welcher vor allem bei den Lobes-Orgien anlässlich der Verabschiedung der jeweiligen Haushalte oder anderer Entscheidungen wie z.B. dem Abriss der alten gewachsenen Baustrukturen in Viersen deutlich wurde.

Nach langen Diskussionen, (der Inhalt würde jedoch dieses Medium sprengen), stellen wir gemeinsam fest: Da nicht mehr um unterschiedliche Standpunkte gestritten sondern nur noch verwaltet wird, ist dies alles andere als gut. Das ist ein nicht stattfindender politischer Diskurs, welchen den Wähler langweilt und dies mit seiner Wahlenthaltung honoriert. Zusammen mit meinem Zeitgenossen gegenüber, frage ich mich, wenn denn dann im Stadtrat nicht mehr um Positionen, um Grundhaltungen, um Ansichten gestritten wird, stellt sich da eben nicht genau die Frage nach der Sinnhaftigkeit eines Stadtrates in Viersen.

Eine weitere Frage schließt sich dann der ersten Frage an: Wie sehe Viersen aus, wenn es keinen Stadtrat, sondern nur die Verwaltung im Rathaus gegeben hätte? Hier meine unbedeutende Antwort: Nicht viel anders als jetzt!

Die Frage nach der Existenzberechtigung eines Stadtrates, wie oben geschehen, möchte ich als Demokrat nur ungern stellen, muss dies jedoch tun, wenn ich gedanklich zu den Wurzeln der Demokratie zurück kehre(Aristoteles): Demokratie bezeichnet eine Herrschaftsform, eine politische Ordnungen oder ein politische System, in denen die Herrschaft von der Allgemeinheit, dem Volke, ausgeübt wird. Trifft dieser demokratische Grundsatz in Viersen noch zu? Ist der Stadtrat, bei einer Wahlbeteiligung von knapp 50%, überhaupt noch legitimiert. Legitimiert, insbesondere dann, wenn dieser die demokratische Wesenselemente hartnäckig verweigert und es so zu einem „Hier sind wir, die Guten, die Macher, die Kompetenten und wir sind uns einig“ und dort ist der Bürger, welcher doch unfähig ist die Dinge im „Großen“ zu überblicken, kommt?

Nach einem guten Glas Rotwein und spät am abend kommen wir beide zur einzig wahren Erkenntnis: Die Funktion eines Stadtrates in Viersen hat sich überlebt, da von ihm keine wesentlichen Demokratieelemente ausgehen. Eine Lösung, gedanklich da nicht machbar, wäre die Funktionen des Rates in die Hände der Verwaltung zu legen.

Foto: Muss ein Stadtrat in Viersen sein?</p>
<p>In Viersen gibt es Sitzungen des Stadtrates. Das ist so außergewöhnlich nicht. Die Atmosphäre hingegen ist im Laufe der letzten Jahre doch schon gewöhnlich, zumindest für einen Stadtrat in Viersen.</p>
<p>Der aufmerksame Beobachter erinnert sich an die Diskussionen bei denen noch kontroverse Standpunkte für spannende Debatten sorgten. Da wurde kontrovers debattiert, da prallten Meinungen aufeinander. Es war erfrischend, angeregt durch eine Presse, welche damals noch nicht gleich geschaltet war. Ein ehemaliger Stadtrat, ein Zeitgenosse welcher mir gegenüber sitzt und welcher damals regelmäßig an den Sitzungen teil nahm, ist geradezu euphorisch, das miterlebt zu haben.</p>
<p>Spätestens jedoch nach dem Abtreten von  „Frau Hammes“ zog eine gewisse Ordnung in den Viersener Stadtrat ein, welche von einem gemeinsamen Interesse getragen wurde, „tust du mir nicht weh, tu ich dir nicht weh“. Die Verwaltung legte und legt vor, der Stadtrat legte und legt nicht nach, sondern zog und zieht mit. Zum Wohle der Stadt. Einige Zeitgenossen sprechen deshalb hin und wieder von einer „gemeinsamen Front“ von einem "Friede-Freude-Eierkuchen-Gremium", eben dem „Vierscher Klüngel“, welcher vor allem bei den Lobes-Orgien anlässlich der Verabschiedung der jeweiligen Haushalte oder anderer Entscheidungen wie z.B. dem Abriss der alten gewachsenen Baustrukturen in Viersen deutlich wurde.</p>
<p>Nach langen Diskussionen, (der Inhalt würde jedoch dieses Medium sprengen), stellen wir gemeinsam fest:  Da nicht mehr um unterschiedliche Standpunkte gestritten  sondern nur noch verwaltet wird, ist dies alles andere als gut. Das ist ein nicht stattfindender politischer Diskurs, welchen den Wähler langweilt und dies mit seiner Wahlenthaltung honoriert. Zusammen mit meinem Zeitgenossen gegenüber, frage ich mich, wenn denn dann im Stadtrat nicht mehr um Positionen, um Grundhaltungen, um Ansichten gestritten wird, stellt sich da eben nicht genau die Frage nach der Sinnhaftigkeit eines Stadtrates in Viersen.</p>
<p>Eine weitere Frage schließt sich dann der ersten Frage an: Wie sehe Viersen aus, wenn es keinen Stadtrat, sondern nur die Verwaltung im Rathaus gegeben hätte? Hier meine unbedeutende Antwort: Nicht viel anders als jetzt! </p>
<p>Die Frage nach der Existenzberechtigung eines Stadtrates, wie oben geschehen, möchte ich als Demokrat nur ungern stellen, muss dies jedoch tun, wenn ich gedanklich zu den Wurzeln der Demokratie zurück kehre(Aristoteles): Demokratie bezeichnet eine Herrschaftsform, eine politische Ordnungen oder ein politische System, in denen die Herrschaft von der Allgemeinheit, dem Volke, ausgeübt wird. Trifft dieser demokratische Grundsatz in Viersen noch zu? Ist der Stadtrat, bei einer Wahlbeteiligung von knapp 50%, überhaupt noch legitimiert. Legitimiert, insbesondere dann, wenn dieser die demokratische Wesenselemente hartnäckig  verweigert und es so zu einem „Hier sind wir, die Guten, die Macher, die Kompetenten und wir sind uns einig“ und dort ist der Bürger, welcher doch unfähig ist die Dinge im „Großen“ zu überblicken, kommt?</p>
<p>Nach einem guten Glas Rotwein und spät am abend kommen wir beide zur einzig wahren Erkenntnis: Die Funktion eines Stadtrates in Viersen hat sich überlebt, da von ihm keine wesentlichen Demokratieelemente ausgehen. Eine Lösung, gedanklich da nicht machbar, wäre die Funktionen des Rates in die Hände der Verwaltung zu legen.