Horst Meister „Kunst.Macht.Politik.“

Passend zur aktuellen Situation um die gesetzwidrige Genehmigung der Schweinemastanlage in Dülken-Nette trug gestern Abend Herr Meister ein Gedicht zum Thema Schweinemast vor. Dies Gedicht entstand bereits vor 10 Jahren. Nachzulesen in seinem Buch „Kunst.Macht.Politik.“
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543.000 EURO für Bahnhofsvorplatz – RP vom 13.11.2014

Die Rheinische Post berichtet heute über die Aufnahme des Antrags der Stadt Viersen zum Bahnhofsvorplatz in das Städtebauförderungsprogramm. Erwartet wir ein Zuschuss von 543.000 EURO. Wenn dieser Zuschuss bewilligt wird, müssen die Ratsmitglieder über den Antrag der BIVH entscheiden, die freiwerdenden Mittel zum Schuldenabbau zu verwenden. Aber noch gibt es keine Bewilligung. Warten wir es ab.
RP-2014-11-13

Bienenwabenbrunnen – RP vom 08.11.2014

Die Rheinische Post widmet in ihrer heutigen Ausgabe der BUKA Sitzung einen halbseitigen Artikel.
Insbesondere der Hinweis der Baudezernentin, dass der Baum wahrscheinlich eh gefällt werden muss, da Leitungsschäden zu befürchten sind, eröffnet eine neue Unsitte für das Fällen von Bäumen. Derartige fadenscheinige Argumente in der jetzigen Diskussion zu liefern sind doch zu einfach zu durchschauen. Nicht der Baum muss weg, sondern diejenigen, denen nichts Besseres einfällt, um die Kettensäge kreisen zu lassen.
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/viersen/muss-trinkbrunnen-tauben-weichen-aid-1.4653173

http://bc02.rp-online.de/polopoly_fs/bienenwabenbrunnen-trinkwasser-city-spenden-staendig-taubenkot-1.4653174.1415379749!httpImage/3652205547.jpg_gen/derivatives/d950x950/3652205547.jpg

Kleine Nachlese zur BUKA Sitzung am 06.11.2014

Über zwei Themen wurde im BUKA heute Abend länger diskutiert: Über den Bienenwabenbrunnen und den Kreisverkehr zwischen Gladbacher Straße und Josefsring/Hohlstraße.
Um den Bienenwabenbrunnen vor Verschmutzung durch die Tauben zu bewahren wurden zwei Lösungsvorschläge im Wesentlichen diskutiert. 1. Platane fällen oder 2. Bienenwabenbrunnen versetzen.
Variante 1 „Baum fällen“ ist die kostengünstigere Variante, löste aber bei vielen Ausschussmitgliedern Bedenken aus, da Bäume fällen seit dem Widerstand der Bürger und Bürgerinitiativen mit viel Ärger verbunden ist.
Variante 2 „Umsetzung“ wird bestimmt mit wesentlich höheren Kosten verbunden sein. Frau Bieler nutzte die Gelegenheit auf die Gefährdung durch fliegende Tauben hinzuweisen, die mit jedem Flügelschlag Ungeziefer verbreiten würden. Glücklicherweise wurde die Diskussion über die Dezimierung der Tauben nicht erneut aufgegriffen, sonder auf die Ergebnisse der Diskussion im Ordnungs- und Verkehrsausschuss verwiesen.
Eine Frage wurde nicht diskutiert: Wer hatte eigentlich die glorreiche Idee den Brunnen unter den Baum zu setzen? Eigentlich müssten der oder diejenigen, die seinerzeit so entschieden haben, die Kosten für die Umsetzung tragen. Wird sich aber nur schwer ermitteln lassen, da im Zweifelsfall geheim abgestimmt wurde.
Anschließend wurde durch einen Mitarbeiter des Bauhofs ein Vorschlag für die Gestaltung der Mittelfläche des Kreisverkehrs zwischen Gladbacher Straße und Josefsring/Hohlstraße vorgestellt.
Über die Ausgestaltung und deren Finanzierung und die Kosten der Unterhaltung gab es eine recht intensive Diskussion. Die Verwaltung soll hier weitere Details ermitteln.

https://sessionnet.krz.de/viersen/bi/to0040.asp?__ksinr=111

BIVH fordert Sparsamkeit – RP vom 04.11.2014

Die Rheinische Post berichtet heute über die Anträge der BIVH gemäß §24 GO NRW (Gemeindeordnung NRW) zum Umbau des Bahnhofsvorplatzes.
Insbesondere der Appell zum Sparen sollte Berücksichtigung finden, damit es Viersen nicht so geht wie Nideggen und der Sparkommissar kommt. Dann müssen die Bürger die Zeche zahlen durch höhere Steuern und Abgaben.

RP-2014-11-04

Elektromarkt für Viersen? – Extra-Tipp vom 02.11.2014

Der Extra-Tipp berichtet in seiner heutigen Ausgabe über das Diskussionsthema der gemeinsamen Sitzung von Wirtschaftsausschuss und STEP der Stadt Viersen vom 28.10.2014. Es war teilweise schon belustigend mit welcher Unkenntnis hier über mögliche Standorte für einen Elektrofachmarkt diskutiert wurde. Fällt unseren politischen Vertretern eigentlich nichts Besseres ein als einen Elektrofachmarkt nach Viersen zu holen?

Was wird dann aus dem hier etablierten Einzelhandel, den unsere Politiker immer schützen und nach vorne bringen wollen. Brauchen wir einen solchen Fachmarkt überhaupt in Viersen?

1. Diese Branche ist stark bedrängt durch den Handel im Internet und schreibt teilweise rote Zahlen. (Konnte man kürzlich in der RP lesen).

2. Wie häufig kauft der Einzelne eigentlich einen neuen Fernseher, PC, Laptop oder Waschmaschine? Kleingeräte und CD, DVDs etc. kauft man mit großer Auswahl doch meist am günstigsten im Internet.

3. Der Werbeslogan „Ich bin doch nicht blöd“ steht für eine aggressive Werbung ebenso wie „Geiz ist geil“. Wollen wir in Viersen wirklich dieser Mentalität eine Plattform bieten? Brauchen wir so etwas? Ich für meine Person kann dies ganz klar ausschließen.

4. Um den Leerstand im Praktiker hätten sich unsere Politiker Gedanken machen sollen, bevor sie einen neuen Baumarkt in Viersen angesiedelt hatten. Irgendwie habe ich den Eindruck, dass nachhaltiges Denken hier völlig fehlt. Der Bürgermeister hatte auf den Hinweis der BIVH in einem Gespräch im August 2012 dies als unwichtig abgetan. Er wollte den Standort Kanalstraße am liebsten ganz dicht machen. Man gut, dass er dies nicht ohne Zustimmung der dort ansässigen Märkte machen kann.

5. Jetzt soll nach dem Motto „und wenn man nicht mehr weiter weiß….“ ein unabhängiger Gutachter nach Ansicht unseres Bürgermeisters mit der Lösung der Probleme beauftragt werden. Wir haben ja eh genug Schulden, da kommt es auf ein paar Millionen eh nicht mehr an. (Der Steuerzahler zahlt ja eh und beschwert sich nicht einmal).
Extra-Tipp-2014-11-02

Nur jedes vierte Bürgerbegehren ist erfolgreich – Kolumne in der RP vom 29.11.2014

Die RP analysiert im Rahmen einer Kolumne, die bereits am 29.10.2014 erschienen ist, die Erfolgsaussichten eines Bürgerbegehrens.
In Viersen ist es noch wesentlich schwieriger ein Bürgerbegehren durchzuführen, da der jetzige Bürgermeister die Rechtmässigkeit des § 26 der GO NRW in Frage stellt und deshalb Bürgerbegehren zum Aufstellungsbeschluß eines Bauleitverfahrens ablehnt.
Und alle Parteien bemühen sich eifrig ihr Engagement für mehr Bürgerbeteiligung zu erklären. Nur getan hat sich in dieser Frage nichts.
Diese Frage ist ein guter Prüfstein für die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl am 13. September 2015. Jeder Bürger kann durch die Planungen von Politik und Verwaltung betroffen sein. Dann hilft in vielen Fällen nur die Organisation eines Bürgerbegehrens. In Viersen leider in Fällen eines Bauleitverfahrens völlig aussichtslos bei dem jetzigen Bürgermeister. Es sei denn man scheut nicht den Weg vor das Verwaltungsgericht. Tolle Bürgerbeteiligung in Viersen!!

RP-2014-10-29-kolumne